Politik

Das politische System Irlands ist eine parlamentarisch-demokratische Republik. Basis der Politik ist die geschriebene Verfassung aus dem Jahre 1937. Die gesamte politische Struktur ist zentralistisch aufgebaut. Herzstück der Politik in Irland ist das Parlament, bei diesem liegt die Legislative.

 

Das irische Parlament, das Oireachates, setzt sich aus dem Präsidenten und aus zwei Kammern zusammen - dem Abgeordnetenhaus mit 166 Sitzen und dem Senat mit 60 Mitgliedern. Die Abgeordneten des Unterhauses, dem Dáil Éireann, werden direkt und auf fünf Jahre gewählt. Sie besitzen die dominierende Stellung innerhalb des Parlamentes. Das Oberhaus, das Seanad Éireann, fungiert in der Politik Irlands hauptsächlich als beratendes Organ.

 

Gesetzesvorschläge von dem Dáil Èireann können vom Senat nicht abgelehnt, sondern nur aufgeschoben werden. Elf der Senatsmitglieder werden vom Premierminister ernannt. Die restlichen Abgeordneten werden von den Universitäten und fünf Wahlkollegien für je fünf Jahre gewählt.

 

Der Präsident repräsentiert Irland und seine Politik

Die wichtigste repräsentative Position nimmt in Irland der auf sieben Jahre gewählte Präsident ein. Das Volk wählt den Präsidenten direkt. Vorgeschlagen werden die Präsidentschaftskandidaten von den irischen Parteien. Das Staatsoberhaupt hat in der irischen Politik u. a. die Aufgabe, den Premierminister zu ernennen. Dieser wurde vorab wiederum vom Unterhaus vorgeschlagen. Weiterhin ernennt der Präsident das Kabinett. Zuvor muss der Premierminister jedoch seine Regierungsminister dem Parlament vorschlagen und auf dessen Absegnung warten.

 

Geleitet wird die Regierung der Republik Irland vom Premierminister, dem so genannten Taoiseach. Neben diesem bilden der Vize-Premier und mindestens 13 weitere Minister die Regierung. Dem Kabinett obliegt die Exekutive im politischen System Irlands. Sollte das Unterhaus dem Premierminister nicht mehr vertrauen, muss dieser zurücktreten. Löst der Präsident das Unterhaus auf, hat das Neuwahlen zur Folge. Innerhalb der Parteienlandschaft der Republik dominieren die republikanische Fianna Fáil und die liberal-konservative Fine Gael. Weitere wichtige irische Parteien: die national-konservative Party, die Labour und die Green Party sowie die republikanische Sinn Féin.

 

Der Supreme Court ist die höchste richterliche Macht im politischen System. Der Sitz der irischen Rechtsprechungsinstanz befindet sich in Dublin.

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